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Jahresrückblick 2013


Gründer: Voegi | Mitglieder: 25 | Beiträge: 2
Von: Rodnox
27.12.2013 | 4497 Aufrufe | 33 Kommentare | 8 Bewertungen Ø 6.6
Die Affäre Hoeneß
Selbstanzeigen & Rostbratwürste
Welche Strafe ist richtig?

Das Thema ist interessant und schwierig zur selben Zeit. Denn zum einen verlangt es journalistische Objektivität und das ist bei Uli Hoeneß nicht einfach.


Zum anderen hingegen kann man die menschliche Komponente nicht ignorieren.

Fakten:
Uli Hoeneß hat als Privatmann irgendwann einmal angefangen mit spekulativen Geschäften. Nun ist das so eine Sache, wer annähernd verstanden hat, wie der Markt funktioniert und etwas Erfahrung mitbringt, kann soetwas durchaus erfolgreich tun. Wer das Risiko minimieren will, setzt auf Pakete wie den DAX. Das Problem, die Gewinnmargen sind eher überschaubar. So allerdings auch die Verluste.

Daher gibt es die Einzelaktienpakete. Man setzt also nicht auf eine Gruppe, sondern auf ein einziges Unternehmensfeld. Egal ob das eine Firma, ein Fond oder Dienstleistungsinvestitionen sind. Es ist und bleibt Spekulation, was dort passieren wird. Nur wenige verfügen über so viel Insiderwissen, dass man das Risiko etwas einschätzen kann.

Es ist ein wenig wie Sportwetten. Wird Hertha am Wochenende verlieren oder gewinnen? Je nachdem wie hoch der Einsatz und die Quote ist, kann man Gewinnen oder verlieren.

Nur das Wertpapiere eben täglich bewertet werden. Die 5 Millionen Euro, die ich heute in z.B. SAP investiere, können morgen 5,2 Mio. Wert sein, übermorgen dann 4,8 Mio.

Wer soetwas macht, hat entweder zu viel Geld oder den Mut zum Risiko.

Ersteres war bei Uli Hoeneß offenbar der Fall. Zwar hatte er sich den Anfang geborgt, aber durchaus mit dem Ziel ein Spielkonto einzurichten und dann einmal zu sehen ob sein Glück und Wissen gut genug sind.

Sich das Geld zu borgen war auch nicht so schwer. Zum einen hat er gute Freunde in hohen Positionen mit entsprechendem Finanzrahmen und zum anderen ist bekannt, dass er an den Börsen dieser Welt bisher durchaus erfolgreich war.

Warum er im Sommer 2002 die Entscheidung traf, einmal ins große Monopoly einzusteigen, kann er nur selbst beantworten. Denn eigentlich ist er bekannt dafür, genau das Gegenteil zu tun. Ein solider Mensch mit Werten für Familie und soziale Gerechtigkeit. Ein Mann, dem sichere Arbeitsplätze für seine Angestellten wichtiger sind, als ein Millionenvertrag.

Auch deshalb wird er sich extra ein Spielgeldkonto eingerichtet haben. Um zu keinem Zeitpunkt wirklich in die Gefahr zu kommen, das auch nur ein Cent des Privat- oder Firmenvermögens unüberschaubar schrumpft.

Nun weiss jeder, der den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt hat, dass man jeden Cent einem Steuerberater vorlegen sollte. Einfach um sicher zu stellen, dass man jedes Prozent an anfallender Steuer entrichtet um weder geschätzt oder mit Bußgeld belegt zu werden.

Und wer jetzt 1+1 zusammen zählt weiss, dass das Spielgeldkonto anfänglich keinem Steuerberater vorgelegt wurde. Offenbar wollte der gute Uli das ganze so geheim halten, wie nur möglich. Hatte er sich doch bisher einen tadellosen Ruf als Mensch erarbeitet und befürchtete wohl, dass dieses kleine Hobby ihm schlechte Publicity bescheren könnte.

Ob er vor hatte, die Steuererklärung für dieses Geschäftsfeld selbst zu erledigen oder von vorn herrein Steuerbetrug geplant war? Oder er erstmal schauen wollte, wie sich das ganze entwickelt? .. wer weiss ...

Wie dem auch sei, die Steuern wurden nicht entrichtet. Und wir reden von einem Betrag von etwa 3,6 Mio. Euro.

Das allein für 6 Jahre geheim zu halten ist schon aberwitzig. Aber dann so miernichts diernichts anzufangen, das Konto bei der Steuererklärung auf einmal mit angeben zu lassen? Warum?

Legal ist das. Man kann versäumte Steuern bis zu 10 Jahre später noch ganz ordentlich angeben und dann nachbesteuert werden. Keine Strafe, keine Anzeige, kein nichts. (Mehr dazu im Blog Gespräch mit meinem Steuerberater)

Es sei denn .... ja es sei denn, man hat einen einzigen Beleg vergessen beizulegen. Eine klitzekleine Ungereimtheit und das Finanzamt erstattet Anzeige.

Dies gilt zwar in der Fachsprache immenroch als Selbstanzeige, da man die Meldung über die Versäumnisse ja freiwillig getätigt hat, aber dann wirds eben brenzlig.

Bevor wir jetzt weiter in diesem Sumpf tauchen, wagen wir mal einen Blick zurück in die Anfänge des Uli Hoeneß.


Anfänge:

Seine Karriere als Geschäftsmann begann beim FC Bayern München als Manager. Man muss dazu sagen, zum damaligen Zeitpunkt wurde dieser Posten weitläufig als überflüssig angesehen, weil Sportvereine ohnehin als Faß ohne Boden galten und man eher den geschäftlichen Charme einer Kneipwirtschaft in Padderborn hatte.

Tatsächlich war der FCB damals stark verschuldet. (Im Vergleich zu heute nur Peanuts, aber wie gesagt, die Jahreseinnahmen von damals würden heute nicht für das Monatsgehalt von Philipp Lahm reichen.).

In Braunschweig wurde gerade die Trikotwerbung erfunden und kein Verein hatte mehr als 10 Sponsoren, die wiederum kleine Beträge dazu beisteuerten.

Als erster Manager der Bundesliga hatte Uli Hoeneß die Vision mittels eines Wirtschaftsnetzwerkes und geschäftlichen Beziehungen einen tatsächlichen Kreislauf mit Kaufkraft zu entwickeln. Der Verein machte Profit !!!

Die neu geknüpften Beziehungen führten auch dazu, dass er mit einem Metzgermeister und seinem Privatvermögen eine Wurstfabrik erbaute. Seine Investition damals: 138.000 Mark. Diese erzielte auch schnell Gewinn. Konnte er doch die Geschäftsbeziehungen nutzen um zahlreiche Abnehmer zu finden.

Kurzum, er hat aus einem Provinzverein eine Marke gemacht, die erfolgreich, fair und mit kontrolliertem Risiko agiert.

Gleich dem sportlichen Abschneiden, war der FCB zu jeder Zeit wirztschaftlich in der Lage, eine positive Bilanz mit ordentlichem Gewinn vorzulegen.

Als der FCB die Alianz Arena baute, wurden auch 106 VIP Logen in der Top Klasse eingeplant. Kritische Stimmen sahen das als Risiko an. Schließlich wurden die Jahresmieten mit 90.000 bis 240.000 angesetzt !!!

Tatsächlich waren die Logen schneller ausgebucht als man die Verträge drucken konnte. Die Logen sind bis 2016 ausgebucht !

Kein Wunder. Große Firmen sind sehr daran interessiert etwas Geld loszuwerden. Denn je weniger am Jahresende auf der Bilanz steht, desto weniger muss man an Umsatzsteuer zahlen. Und ganz nebenbei hat man dann noch einen Meetingraum für Geschäftsessen mit anschließenden Fussballspiel. UND ... gibt man das Geld lieber dem FC Bayern, als sem Staat, weiss man, wen man im Ernstfall um eine Geschäftspartnerschaft fragen kann.

Alles in allem sind schon die Logen ein Steuerspaarmodel.

Uli Hoeneß ist ein Genie wenn es um Finanzentwicklung geht und dabei darf man glauben ist er kein eiskalter Cost Cutter, sondern Mensch geblieben. Es gibt heute Mitarbeiter, die haben schon im Verein gearbeitet, da hat der Uli selbst noch gegen den Ball getreten. Auch die Causa Deißler wurde von ihm so menschlich gehandhabt, wie es möglich war. Dem sportlichen und wirtschaftlichen Rivalen Borussia Dortmund hat er 2003 mal eben 3 Millionen Euro geliehen, damit diese nicht in die 4. Liga zwangsabsteigen mussten. Auch der FC St. Pauli verdient seinen Verbleib zu großem Teil Uli Hoeneß. Unvergessen das Bild, auf welchem er mit Retter T-Shirt zu sehen ist. Auch wenn in beiden Fällen davon auszugehen ist, dass wieder seine Beziehungen hier der Hintergrund sind. Nur das er diesmal in der Gebenden Rolle war.

Tatsächlich scheint sich dies auf seine Tätigkeit im Verein zu beschränken. In der Wurstfabrik scheint ein anderer Wind zu wehen. So wird seit Jahren kritisiert, dass es dort weder einen Betriebsrat noch Tarifbezahlung gäbe. Berichte dazu sind schwer zu finden, die großen Medien schweigen dazu. Aber wir wissen ja, der Uli hat Beziehungen. Nicht umsonst sitzt Focus Chef Helmut Markwort seit jahren im Vorstand und auf der Tribühne. Auch seine Beziehungen zu den Vorständen anderer Medien sind weitläufig bekannt.


Für seine Verdienste als Wirtschaftsfachmann wurde er unter anderem mit dem Bambi und dem Bayerischer Verdienstorden und dem Titel Unternehmer des Jahres 1999 ausgezeichnet worden.



Doch zurück zum Sumpf:

Warum hat sich Uli Hoeneß nun entschlossen, sein Monopolyspiel beim Finanzamt anzumelden und es nicht einfach versiegelt und mit ins Grab genommen?

Nun, seit einigen Jahren kauft die Bundesregierung gegen Millionenbeträge kleine CDs von Schweizer Banken, die wiederum Informationen über eventuelle Steuerhinterzieher enthalten. Auch weil das Steuerdoppelabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Oktober 2010 gekippt wurde.

Also dann doch lieber ordentlich anmelden und nachzahlen. Aber wie bereits erwähnt, muss mindestens ein Zahlungsnachweis gefehlt haben.

Warum? Ist er wirklich so naiv und hält Nachweis zurück um dritte Personen zu schützen? Oder hat ers schlicht vergessen? Oder waren die Geschäfte so dubios, dass es garkeine Belege gibt? Werden wir wohl nie erfahren.

Jetzt sitzt er also auf der Strafbank und spätestens im Juni 2014 werden wir erfahren, ob er genügend Beziehungen hat um einen Deal mit der Staatsanwaltschaft auszuhandeln.

Eigentlich ist bei einem Betrag von mehr als 1 Mio. Eine Gefängnistrafe Pflicht. Allerdings wissen wir alle, dass man gewisse Beträge anders klassifizieren kann, und auch seine Selbstanzeige sollte sich positiv auswirken. Von daher ist zu erwarten, dass Uli Hoeneß mit einer Rekordgeldstrafe davon kommt.

Zumal man sagen muss, dass die öffentliche Defammierung eine weitaus größere Strafe für ihn ist, als es Geld jemals sein kann. Von Betrüger bis Verbrecher ist ihm schon jedes Schimpfwort an den Kopf geflogen, was die deutsche Sprache erlaubt. Auch abenteuerliche Lügengeschichten von so manchem Internetuser, sind leider Gang und Gebe. Neid und Missgunst führen zu abartigen Zügen unter den Mitmehschen.

Zu seiner Verteidigung darf man sagen, dass die entgangenen Steuereinnahmen für Deutschland unter 0,01% liegen. Also weniger als alle Bundestagsabgeordneten pro Jahr verdienen. Ein Zehntel des Rüstungsinvestments des letzten Jahres und ein Hundertstel der Ausgaben für Wahlwerbung aller Parteien. Und um den Vergleich einmal ad absurdum zu führen: Berlin gibt jährlich 13 Millionen für Straßenbeleuchtung aus !

Zumal in den letzten 10 Jahren mehr Privatbürger durch windige Bänker um eine tausendfache Summe gebracht wurden, während diese ihre Boni in Millionenhöhe jederzeit kassieren durften.

Und stellt man jetzt noch die Summe an Umsatzsteuer dagegen, die der FCB aufgrund der Leistung von Herrn Hoeneß in den letzten 30 Jahren an den deutschen Staat gezahlt hat, dann reden wir von einer Nadel im Heuhaufen, wenn es um das Spielgeldkonto geht.

In wiefern man also von Steuerschaden reden kann, sei dahingestellt. Strafe muss sein und dieser stellt er sich mit Ehre und Schneid. Und dafür verdient er eine gute Portion Respekt.

Bei aller Schuld darf man aber auf keinen Fall vergessen, wie vielen Menschen er Arbeit gegeben hat. Wie viele Wohltätige Stiftungen er unterstützt und welche Unsummen er bereits zur Rettung anderer Firmen und Vereine ausgegeben hat.

Den größeren Schaden erteitet das Steuersystem selbst. Denn Hoeneß gilt nach wie vor als Vorbild und wenn der schon solche Wege geht, dann sinkt auch die Hemmschwelle unter den Bürgern.

Bleibt die Frage, warum denn ausgerechnet der Focus die Geschichte öffentlich gemacht hat? Nun, die Informationen, die ein Mitglied der Steuerermittler dem Focus angeboten hat, wären bei Ablehnung woanders gelandet. Und dann lieber kontrolliert über ein befreundetes Medium veröffenltichen lassen, als das eventuell ein Schmierenblatt aus Hamburg ihre unausgebildeten Journalisten die Geschichte schrieben lässt.

Alles in allem darf man zum Konsens kommen: Uli Hoeneß hat Mist gebaut. Aber er hat niemanden erschlagen und keine Familie in den Ruin getrieben. Seine Strafe soll er erhalten und zwar in einer Höhe, die ihm weh tut, aber wir sollten nie vergessen, wie viel Gutes er auch geleistet hat.

KOMMENTARE
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Rodnox
30.12.2013 | 18:45 Uhr
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Rodnox : 
30.12.2013 | 18:45 Uhr
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Rodnox : 
Der Darwinist Ernst Haeckel bezeichnete es 1899 in seinem Buch "Welträthsel" als "das edelste Prinzip der allgemeinen Menschenliebe" - und tatsächlich bildet es unter dem Namen "Goldene Regel" seit mehr als 3000 Jahren die ethische Gesamtbotschaft aller Weltreligionen und Kulturen. Dieses Sittengesetz lautet in seiner volkstümlichen Variante: "Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu!"
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Maxi_FCB
30.12.2013 | 17:58 Uhr
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Maxi_FCB : 
30.12.2013 | 17:58 Uhr
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Maxi_FCB : 
@Handsup:
"Wenn du ab und zu mal Zeitung lesen würdest". Erstmal gut, dass du mich so gut kennst. Ist immer viel wert.

Mag sein, dass die bayrische Herzlichkeit teilweise Grenzen des Legalen deutlich überschreitet, das will und kann ich auch garnicht leugnen.
Aber ich bin überzeugt, dass es in Bayern nicht wesentlich mehr Mauscheleien gibt als anderswo.

Diese "Amigo"-Affäre bedient doch nur uralte anti-bayrische Ressentiments. "Da ticken die Uhren anders." "Die halten sich für was besseres" und und und.
Doch diese Diskussion ist ja nichts neues, die gibt es wohl mindestens seit dem Zerfall des hl. römischen Reiches deutscher Nation, als sich Bayern auf die Seite Napoleons schlug, weil es eben mit vielen ehemaligen Kirchebesitztümern im Zuge der Säkularisation belohnt wurde.
Das zog sich auch viele Jahre weiter, weil Bayern historisch eben eher Österreich-Ungarn nahestand als dem preußisch dominierten Deutschen Reich.

Man mag das für kalten Kaffee halten, doch der unterschwellige Inlandsrassismus vonseiten vermeintlich aufgeklärter Länder gegenüber den Bayern fällt selbst mir als Hesse auf. Vor allem für die politische Linke ist Bayern ein - oh Symbolik- rotes Tuch, weil man hier eben trotz aller vermeintlicher Affären keinen Stich setzen kann.
Dass da vor allem der "Spiegel" mit tollen Geschichten über Amigos und was weiß ich noch alles aufwartet, wundert mich da wenig.

Zum Zusammenhang "Amigoaffäre"-Hoeneß kann ich mich nur wiederholen: Es wird sich keiner der beteiligten juristischen Aktuere erlauben können, auch nur einen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahren bzw. des Urteils zu lassen. Sonst ist die Karriere schnell im Eimer.
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hallihallo
30.12.2013 | 17:53 Uhr
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hallihallo : 
30.12.2013 | 17:53 Uhr
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hallihallo : 
Ehrlich gesagt kann ich bei Hoeneß kaum öffentliche Hetze erkennen, es wurde in den Medien eben über die Umstände berichtet und bis auf die damalige Falschmeldung der AZ, die über ein angebliches Konto mit hunderten von Millionen darauf geschrieben hatte, gab es eigentlich kaum Falschmeldungen in dieser Geschichte.

Dass in den Medien manche Kommentare etwas spöttisch darüber kamen, ist natürlich logisch, zudem hat ein Kommentar ja auch nicht den Anspruch vollkommen objektiv zu sein.

Andererseits muss man ja auch sagen, dass sich Hoeneß mittlerweile auch wieder frei genug fühlt, zu allen möglichen Themen seine Meinung öffentlich zu äußern, dazu Rückendeckung vom Stern Chefredakteuer bekam und sich zudem in einem Zeit Interview als "krank" hinstellen durfte.

"Ich weiß nicht, was Leute wie du hören wollen. "Hängt ihn!"? "Geh sterben, du Verbrecher!"? "Der ganze Verein gehört aufgelöst!"?"

Wie wärs mal mit einem Eingeständnis, dass Hoeneß eigentlich in dem Amt, dass er derzeit innehat längst nicht mehr tragbar ist und die damalige JHV eben auf den neutralen Beobachter einen enorm "komischen" Eindruck machte.

ABer ich weis ja, alle die Hoeneß diese Sache übel nehmen und ihn nicht mehr für tragbar halten sind doch eh nur irgendwelche linken Neider, die es in ihrem eigenem Leben zu nix gebracht haben, gell

"Es gibt zigmal schwerere Straftaten, doch Hoeneß wird hochstilisiert zum Gesicht des Bösen."

Du übertreibst enorm, andererseits bekommt man bei manchen Argumentationen ja fast den Eindruck, als solle man stolz auf UH sein, da er das Volk davor bewahrt hat, dass die Regierung 3,6 weitere Millionen zum Fenster rausfwerfen kann.

Ne mal ernsthaft: Was sollen solche Vergleiche überhaupt, relativieren kann man immer, aber jede Angelegenheit individuell zu betrachten ist da sicherlich sinnvoller.
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Maxi_FCB
30.12.2013 | 17:39 Uhr
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Maxi_FCB : 
30.12.2013 | 17:39 Uhr
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Maxi_FCB : 
Er betont allerdings, und da bin ich 1000%ig bei ihm, dass diese ganze Hetze auch mal einen Punkt setzen muss. Es gibt zigmal schwerere Straftaten, doch Hoeneß wird hochstilisiert zum Gesicht des Bösen. Das wird dem ganzen Thema und dem Menschen Hoeneß einfach nicht gerecht, schließlich hat er auch viel viel Gutes getan, wie Rodnox richtig sagt.
Das muss ihm nach menschlichem Gerechtigkeitsempfinden einfach angerechnet werden. Oder empfindet ihr es als gerecht einen, der schon über alle Maßen viel für die Allgemeinheit getan hat, gleichzusetzen mit Leuten die nichts dergleichen vorzuweisen haben? Das sollte nach menschlichem Ermessen nicht geschehen. Das soll natürlich kein Blankoscheck für vermeintliche Wohltäter sein, aber muss zumindest bei der Strafzumsseung mildernd einfließen.

Ich habe mir mal die Mühe gemacht in meinem StGB nach einem Vergehen (Verbrechen sind nur Straftaten, die mit mindestens einem Jahr Freiheiststrafe bedroht sind) zu suchen, dessen Strafe ähnlich hoch bedroht ist, wie die Steuerhinterziehung und bin auf folgenden Paragraphen gestoßen: §176 V StGB: „Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren wird bestraft, wer ein Kind für eine Tat nach den Absätzen 1 bis 4 anbietet oder nachzuweisen verspricht oder wer sich mit einem anderen zu einer solchen Tat verabredet." (Die Absätze 1-4 enthalten verschiedene Arten des Kindesmissbrauchs).
Irgendwas läuft doch schief, wenn man das auf eine Stufe stellt. Das sollten all diejenigen bedenken, die mehrjährige Freiheitsstrafen für Hoeneß fordern.
Man sollte auch bedenken, dass man Hoeneß Lebenswerk schändet, sein Ansehen und seine Ehre durch den Dreck zieht, wegen eines einzigen (großen) Fehlers.
Man soll überhaupt nichts beschönigen, aber man sollte bei allen Anklagen auch irgendwo ein angemessenes und menschenwürdiges Maß finden.
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Maxi_FCB
30.12.2013 | 17:20 Uhr
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Maxi_FCB : 
30.12.2013 | 17:20 Uhr
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Maxi_FCB : 
@Yame: Es geht ja garnicht um ein Fallenlassen der Klage. Das wäre dem Tatbestand ja garnicht angemessen, er hat Steuern hinterzogen, das ist strafbar, muss ergo bestraft werden, Punkt. Da muss man auch garnichts relativieren oder beschönigen, das ist Tatsache.
Dass da ein Richter zustimmen muss, war mir nicht bewusst, obwohl ich eigentlich jeden Artikel zum Thema Hoeneß aufgesogen habe. Ändert aber in der Praxis vermutlich nicht viel. Denke nicht, dass sich der Richter da querstellen würde, wenn StA und Verteidigung sich auf eine angemessen hohe (Geld-)Strafe einigen würden.

@hallihallo: Ist ein eigenartiger Vergleich, da gebe ich dir sogar recht. Aber, wenn man im vorigen Kommentar so einen Blödsinn von wegen Hoeneß Orden verleihen vom Stapel lässt, lässt das deine Polemikkritik doch irgendwie als Doppelmoral dastehen.

"Relativismus at its best". In der Tat relativiert Rodnox hier. Aber er relativiert die menschenunwürdige Anti-Hoeneß-Hetze auf ein Normalmaß herunter. Ich weiß nicht, was Leute wie du hören wollen. "Hängt ihn!"? "Geh sterben, du Verbrecher!"? "Der ganze Verein gehört aufgelöst!"?
Er stellt im Teil "Fakten" zusammen, was man den Medien im vergangenen Jahr so entnehmen konnte. Ob diese richtig oder falsch sind, weiß ich nicht und du mit ganz großer Sicherheit auch nicht. Es gibt natürlich Menschen, die versuchen, aus diesen Dingen etwas herauszulesen, aber das kann man getrost als Kaffeesatzleserei abtun.
Dass er einige Argumente für Hoeneß anführt, gehört zu einem sachlichen Bericht dazu. Die Faktenlage spricht gewiss gegen Hoeneß, aber das soll ja keine Anklageschrift werden, sondern ein neutraler Blick auf das Geschehene. Und da müssen verteidigende Argumente durchaus gehört werden, damit das ganze etwas ausgewogen erscheint.

Ich sehe keine Stelle, an der Rodnox Hoeneß' Verhalten beschönigt. Er betont wiederholt, dass sich Hoeneß für seine Taten verantworten müsse.
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hallihallo
30.12.2013 | 15:54 Uhr
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hallihallo : 
30.12.2013 | 15:54 Uhr
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hallihallo : 
"Dass irgendein Fussballfan dieses Thema noch einmal ohne Vereinsbrille und so differenziert, ohne jeden Anflug von Populismus oder Polemik anpackt, hätte ich nicht gedacht."

Soll das eigentlich ein Witz sein? Die Verweise auf die Kosten für die berliner Straßenbeleuchtung sind natürlich außerordentlich differenziert und kein bischen polemisch.
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Handsup
30.12.2013 | 15:42 Uhr
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Handsup : 
30.12.2013 | 15:42 Uhr
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Handsup : 
@ MaxiFCb

wenn Du ab und zu mal Zeitung lesen würdest, würdest Du den Begriff "Amigoland Bayern" nicht als Dummgeschwätz abtun. Erst letzte Woche gab es einen sehr interessanten Artikel im Spiegel über die bayrische Justiz (Mollat, Gurlitt usw.).
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Yame242
30.12.2013 | 15:41 Uhr
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Yame242 : 
30.12.2013 | 15:41 Uhr
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Yame242 : 
Maxi FCB

Die Staatsanwaltschaft muss beim Gericht Klage erheben, wenn nach ihrer Auffassung hinreichender Tatverdacht bezüglich einer Straftat besteht (sog. Legalitätsprinzip). Ohne Zustimmung des Gerichts kann sie Ermittlungsverfahren nur bei mit ganz geringfügigen Strafen bedrohten Delikten einstellen, § 153 Abs. 1 Satz 2 StPO. Hierunter fallen z.B. die Sachbeschädigung oder der Diebstahl geringwertiger Sachen, nicht aber die Steuerhinterziehung und schon gar nicht eine solche in Millionenhöhe. Einstellen kann sie natürlich auch, wenn sie nach Prüfung davon ausgeht, dass eine Straftat nicht wird bewiesen werden können (§ 170 Abs. 2 StPO).

Wenn sie aber Anklage erhoben hat, kann es einen "Deal" nur noch zwischen ihr, dem Angeklagten und dem Gericht geben, wobei auch hier gesetzliche Grundlagen bestehen (§ 257c StPO). Dass also ohne Mitwirkung des Gerichts irgendeine Strafe "ausgekungelt" wird, ist gesetzlich ausgeschlossen.
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hallihallo
30.12.2013 | 15:33 Uhr
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hallihallo : 
30.12.2013 | 15:33 Uhr
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hallihallo : 
Was an dem Blog bemängelt werden kann ist doch vollkommen sonnenklar.

Da wird unter dem Vorwand der angeblichen Objektivität Relativismus at it's best betrieben, der sich durch jeden Absatz zieht. Dem Leser des Beitrag drängt sich ja der Eindruck auf, man müsse Hoeneß nun einen Orden verleihen und seine Taten einfach vergessen.
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Yame242
30.12.2013 | 15:24 Uhr
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Yame242 : lakeofthewoods
30.12.2013 | 15:24 Uhr
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Yame242 : lakeofthewoods
Ja, eine rechtliche Bindung an die Rspr. des BGH gibt es nicht. Aber diese Grundsätze zu den Fragen der Strafzumessung (also ab welchen Beträgen regelmäßig keine Bewährung mehr möglich sein soll) laufen auf eine solche Bindung hinaus, eben weil keine LG-Kammer Lust darauf hat, auf die entsprechende Revision vom BGH aufgehoben zu werden.
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