Bei der rund fünfeinhalbstündigen Sitzung im Saal 5 wurde erneut deutlich, dass die juristische Auseinandersetzung zwischen der Stadt Frankfurt und dem Renn-Klub nach dem OLG-Urteil wohl vor dem Bundesgerichtshof (BGH) fortgesetzt wird.
DFB-Präsident Reinhard Grindel hatte zwar jüngst betont, trotz der zeitlichen Verzögerung am geplanten Bauplatz auf der Anlage des Renn-Klubs im Stadtteil Niederrad festhalten zu wollen. Doch der Weltmeister-Verband arbeitet bereits an einem "Plan B" für das Projekt, das rund 140 Millionen Euro kosten soll. Das Gelände hätte bereits am 1. Januar 2016 übergeben werden sollen.
Die Vorsitzende Richterin Annette Boerner nutzte die Gelegenheit am Montag auch, um ein deutliches Wort an die Vertreter der Stadt Frankfurt zu richten. "Die Stadt kritisiert uns heftig. Wir stören uns daran, dass wir uns von ihnen unter Druck gesetzt fühlen. Das verbitten wir uns", sagte Boerner und reagierte damit auf Medienberichte, wonach der Prozess nicht schnell genug vorangehe.
DFB macht Druck
Der Druck existiere vonseiten des DFB, erwiderte Jochen Strack, der als stellvertretender Liegenschaftsamtsleiter die Stadt vertrat. Von einer Frist des Verbandes wussten aber weder Strack noch Rechtsanwalt Stephan Nikschick etwas.
Der zweite Zivilsenat des Oberlandesgerichts wird im Grundsatz darüber entscheiden, ob der Renn-Klub die Galopprennbahn räumen muss. Die Stadt hatte dem Verein gekündigt, um das Grundstück dem DFB zu übergeben.
Dieser hatte eigentlich längst mit den Bauarbeiten für seine Akademie beginnen wollen. Die Pferde-Freunde verweisen ihrerseits auf einen Mietvertrag mit der Stadt bis 2024. Allerdings gibt es offenbar eine Kündigungsklausel.
Pferde-Klub verweist auf gültigen Mietvertrag
Der Renn-Klub pocht darauf, dass deren Auslegung falsch und rechtswidrig sei. "Dieses Kündigungsrecht ist für so globale Fälle nicht gedacht", behaupteten die Rechtsvertreter des Pferde-Vereins, dessen Berufung gegen ein Landgerichtsurteil verhandelt wurde.
Die Gegenseite dagegen meinte: Die Kündigungsregelung sei durchaus anwendbar. "Es ist ein schmaler Pfad", sagte auch die Senats-Vorsitzende Boerner.
Um den Vorwurf der Sittenwidrigkeit zu prüfen, wurden am Montag weitere vier Zeugen vernommen. Darunter der ehemalige Renn-Klub-Präsident Manfred Louven, der den Verein zwischen 2014 und 2016 führte. Er betonte, dass er "den Gedanken der Koexistenz" zwischen dem Verein und der DFB-Akademie "reingebracht" habe.
Louven war im vergangenen Jahr zurückgetreten, weil er keine gerichtliche Auseinandersetzung mit der Stadt wollte. Aufklärung über die Vorgehensweise der vom Renn-Klub zwischengeschalteten GmbH sollte deren ehemaliger Geschäftsführer Manfred Hellwig bringen. Was kaum gelang.
Die Verhandlung hatte ursprünglich schon am 1. Juni über die Bühne gehen sollen, musste aber verschoben werden. Damit steht auch der Termin für einen außerordentlichen DFB-Bundestag in den Sternen, bei dem das 140-Millionen-Euro Projekt abgesegnet werden soll.
